Vertragselemente

Der Heimarbeitsvertrag (kurz HAV) charakterisiert sich durch folgende Elemente:

  • Arbeitsausführung in von Heimarbeiter bestimmten Raum
    • bei sich zu Hause
    • in einem vom Heimarbeiter bestimmten anderen Raum
    • fehlende Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Arbeitgebers
      • eigene Bestimmung Arbeitsort
      • eigene Bestimmung Arbeitsort
      • keine Ueberwachung durch den Arbeitgeber
    • in wirtschaftlicher Abhängigkeit (Abgrenzungsfaktor zum Auftrag)

  • Ausführung von Arbeiten für den Arbeitgeber
    • Einsatz Arbeitskraft oder Arbeitserfolg
      • Mangels Ablieferung eins Arbeitserfolgs sind Tagesmütter keine Heimarbeiterinnen (vgl. BGE 132 V 183)
    • in wirtschaftlicher Abhängigkeit (Abgrenzungsfaktor zum Werkvertrag)

  • Arbeitsausführung allein oder zusammen mit Familienangehörigen
    • Familienangehörige
      • sind Hilfspersonen
      • in Anstellung beim gleichen Arbeitgeber sind keine Hilfspersonen
      • in Anstellung beim Heimarbeiter: gestuftes Arbeitsverhältnis

  • gegen Lohn
    • Zulässigkeit, Lohn von Arbeitserfolg abhängig zu machen (werkvertragsnahe)
    • Lohnhöhe
      • Berücksichtigung des Arbeitserfolgs
        • zB Lohnabhängigkeit vom Gesamtausstoss (Heimarbeiter + Familienangehörige).

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